Europa Spezial 7

Flucht nach Europa und
deutsche Verantwortung

Wie kann Europa die Herausforderungen meistern? Durch Abschottung sicher nicht. Die Europäische Union braucht gemeinsames, solidarisches und entschlossenes Handeln zur Lösung all dieser Probleme, eine veränderte Außenpolitik genauso wie ein anderes Miteinander. Es braucht eine zielgerichtete Integrationspolitik für Zuwanderer auf allen Ebenen genauso wie eine starke europäische Zivilgesellschaft, die sich jeder Form von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entgegenstellt.

Europa Spezial 6

Russland und die EU

Plädoyer für eine verstärkte Zusammenarbeit

Die Europäische Union treibt ihre Integration voran, wenn auch unter großen Schwierigkeiten. Russland erschließt seine riesigen natürlichen Ressourcen und bedarf dazu gewaltiger ausländischer Investitionen. Beide geoökonomischen Regionen bieten ein gewaltiges Synergiepotenzial, das ihnen helfen könnte, als strategische Partner eine wichtige Rolle bei der Entstehung einer neuen Weltordnung zu spielen. Welche Faktoren fördern das? Welche Hindernisse müssen überwunden werden? Welche Rolle spielen in diesem Kontext die USA und China?

Europa Spezial 5

Brauchen wir die Vereinten Staaten von Europa?

„Europa“ ist in aller Munde. Aus der Währungs- und Finanzkrise ist eine Vertrauenskrise geworden. Wie kann die EU diese Herausforderung meistern? Allen populistischen Renationalisierungstendenzen zum Trotz: Wir brauchen Europa, um in einer globalisierten Welt bestehen zu können und gemeinsame Probleme auch gemeinsam zu lösen. Doch welches Europa wollen wir? Die vorliegende Dokumentation informiert über die Europakonferenz 2012, ihre Referenten, Diskussionen und Ergebnisse.

Europa Spezial 4

Europas Krise im Kontext der Weltkrisen

Die Euro-Krise ist kein Einzelereignis, sondern die europäische Dimension einer System-Krise des globalisierten Kapitalismus, die durch die Veränderungen im Akkumulations-Regime bedingt sind. Im Schatten der Euro-Krise finden neue Schübe neoliberaler Deregulierung in den sozialen Sicherungssystemen und öffentlichen Dienstleistungen statt. Die im Weltvergleich immer noch beachtlichen sozialen und arbeitnehmerrechtlichen Besitzstände in Europa stehen zur Disposition.

Europa Spezial 3

Migration und Integration im Europäischen Kontext

Die Zuwanderung in die EU, die Sicherung der Außengrenzen und die Integration der bleibeberechtigten MigrantInnen sind heiß diskutierte Themen. Als Resultat neuer Flüchtlingsströme wird die Asylpolitik infrage gestellt. Dabei wird Migration oft nur im nationalstaatlichen Kontext debattiert. Mit der Konferenz „Migration und Integration im Europäischen Kontext“ wurde der Blick auf die Integrationsproblematik durch eine europäische Sicht erweitert. Die vorliegende Dokumentation informiert über die Konferenz, ihre Referenten, Diskussionen und Ergebnisse.

Europa Spezial 2

Solidarität in der Eurokrise

Ende Juli 2011 jubelt die europäische Presse: Endlich gebe es die nötige Solidarität in der Euro-Zone. Die Angriffe der Rating-Agenturen könnten abgewehrt, die Interessen der Finanzmärkte befriedet werden. Was aber heißt Solidarität hier und heute? Wie ist sie in der Europäischen Union verankert, formal, rechtlich und politisch? Mit was für einer Krise haben wir es überhaupt zu tun? Was verbindet die eingeforderte Solidarität mit der Demokratie? Und welche Rolle spielt Deutschland in dieser Krise? Antworten auf diese Fragen bietet der Text von Heinz Kleger.

Europa Spezial 1

Eine Wirtschaftsregierung für die EU

Dramatisch war die jüngste Zeit für die EU. Die schlimmste Wirtschafts- und Finanzkrise seit den 1930er Jahren hinterließ tiefe Spuren. Dazu trug die Politik des freien Wettbewerbs, Liberalisierung öffentlicher Daseinsvorsorge und der liberalisierten Finanzdienstleistungen bei. Die Währungsunion erlebte die schwerste Krise ihrer Geschichte. Für Alt-Bundeskanzler Schröder bedrohte die Krise der europäischen Währung die Europäische Union nicht nur wirtschaftlich und fiskalisch: „Europa ist keine Währungsfrage, sondern eine politische“.