„Regelbasierte internationale Ordnung“ versus post-koloniale Emanzipation - Grenzen und Sackgassen eines globalen Hegemonieprojekts
IIP Papier 32/2022 von Arne C.Seifert / Achim Wahl / Karin Kulow / John P. NeelsenDie vorgelegte Studie widmet sich einem existenten Weltkonflikt. Sie analysiert neue Konfliktkonstellationen zweier sich herausbildender weltpolitischer Lager – „kollektiver Westen“ einerseits sowie aufsteigende Mächte in Eurasien, Afrika und Lateinamerika andererseits. Und sie trägt dabei insbesondere dem Umstand Rechnung, dass in einer Welt selbstbewusster postkolonialer Staaten deren emanzipatorischer Drang nach Teilhabe zunimmt.
WeltTrends 195 | Januar 2023
Europa global
Anfang und Ende
Kann man Lehren aus der Geschichte ziehen? Wenn ja, wie verhält es sich mit der europäischen Geschichte? Kolonialismus und Gewalt in Afrika, maritime Expansionen europäischer Reiche und Aufstiege zu Weltmächten, Spuren der Gewalt und Dekolonisierung. Dazu im Thema. In der Analyse werden der Ukrainekrieg und die Revolution im Iran beleuchtet. Weiterhin finden Sie Beiträge zu Schweden nach der Wahl und zur schwierigen Situation in Mali. Im Kommentar geht es um die Zeitenwende, aber „nur mit Frankreich!“
Berliner Debatte Initial 4/20222
Schwächen der Linken
Schaut man auf die Linke in Europa, so zeigt sich fast überall ein Bild des Niedergangs und der Ratlosigkeit. Die Ursachen für die gegenwärtige Krise liegen nicht nur in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, sondern wurden durch ihn „nur“ verstärkt. Sie liegen tiefer. Und sie haben Gründe nicht nur in dilettantischer Politik des Spitzenpersonals, falschen politischen Akzentsetzungen und Feigheit vor dem bürgerlichen Mainstream. Sondern es gibt sozio-struktuelle Ursachen, die damit zusammenhängen, dass auf den Spätkapitalismus des 21. Jahrhunderts und seine Verwerfungen viele Antworten aus dem 20. Jahrhundert nicht mehr passen.
Anita Tack
BER
Das Lehrstück vom Flug- und Fluchhafen
„Ich war seit 1990 vom ersten Tag an für meine Fraktion mit dem Geschehen um die Flughafenplanung befasst. Es fing schon mit einer totalen Fehlentscheidung an, nämlich mit dem Fehlkauf des Baufeldes Ost. […] Es folgte dann der erste Untersuchungsausschuss. […] Es gab dann einen weiteren Untersuchungsausschuss. Es gab 1996 den Konsensbeschluss, den Flughafen – entgegen der Empfehlung des Raumordnungsverfahrens – in Schönefeld zu bauen. […] Es gab also eine Menge unfassbarer Vorgänge, und ich habe für meine Fraktion alles dokumentiert. (Die Autorin in ihrer letzten Rede im Brandenburger Landtag am 12. Juni 2019 ).
WeltTrends 194 | Dezember 2022
Grande Nation?
Frankreich heute
Wie steht es um die Grande Nation? Welche Veränderungen gibt es im politischen Gefüge? Welche sozialen Folgen hat die wirtschaftlich schwierige Lage? Wie sind die Beziehungen zu den afrikanischen Staaten, in denen sich das Konzept der Grandeur noch sehr stark spiegelt? Und wie steht es um das Verhältnis zum Nachbarn (und Konkurrenten) Deutschland? Weiterhin im Heft: die neuerlichen polnischen Forderungen nach Reparationen in Höhe von mehr als einer Billion Euro, die deutsch-namibischen Beziehungen und der deutsch-deutsche Grundlagenvertrag von 1972.
Yuru Lian
China und Deutschland in einer turbulenten Welt
50 Jahre diplomatische Beziehungen
Vor 50 Jahren nahmen China und Deutschland diplomatische Beziehungen auf. Das ist der Anlass für diesen Sammelband. Er umfasst chinesische und deutsche Autoren und gibt dem deutschen Publikum profunde Einblicke in die aktuellen Entwicklungen in China und die chinesische Diplomatie auf den verschiedenen Feldern der Weltpolitik. Sie vermitteln chinesische Weltsichten, die hierzulande wahrgenommen und respektiert werden sollten. In einer Zeit, in der auch das Verhältnis zwischen China und Deutschland schwieriger ist, ist es wichtig, offen für das Andere zu sein.
WeltTrends 193 | November 2022
Zeitenwende global?
Als Kanzler Scholz die „Zeitenwende“ ausrief, wechselte das Staatsschiff hart den Kurs; friedenspolitische Traditionen gingen über Bord, statt Diplomatie militärische Aufrüstung, statt souveränem Handeln Unterordnung unter das transatlantische Diktum. Anlass und Begründung war der militärische Angriff Russlands auf die Ukraine, ein klarer Bruch des Völkerrechts. Im Thema wird die „Zeitenwende“ aus sehr verschiedenen Perspektiven diskutiert. Weiterhin finden Sie Beiträge zur UN-Klimakonferenz in Ägypten, zu Kenia und zur Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Im Gastkommentar geht es um „feministische Außenpolitik“.
Berliner Debatte Initial 3/2022
Auf in die Provinz!
Wir nehmen wir Sie mit in „die Provinz“. Die Landeuphorie, die im Zuge der Pandemie vielerorten zu beobachten war und die durch mobiles Arbeiten und steigende Mieten in den Städten befeuert wurde, mag etwas abgeflacht sein. Es bleibt aber die Frage: In welchem Verhältnis stehen Metropole und Provinz zueinander, welche Qualitäten und Perspektiven fehlen der Großstadt? Es ist auffällig, dass die Perspektive öffentlicher Diskurse oftmals ausgesprochen urban ist. Wir stellen Projekte und Forschung vor, die das Verhältnis von Metropole und Provinz von der Provinz her denken. Sie zeigen deutlich, dass das Spannungsverhältnis dieser gegenteiligen Pole immer auch Teil des Aushandlungsprozesses ist.
WeltTrends 192 | Oktober 2022
USA: Zerrissene Weltmacht
Die Krisen der USA haben sich verschärft. Zudem finden am 8. November Kongresswahlen statt, die „Midterms“. Welche Rolle spielt die Außenpolitik dabei? Wie steht es um die Chancen der Republikaner? Können sich die Demokraten gegen die Statistik behaupten? Und ist die US-Demokratie in Gefahr? Dazu im Thema. Im WeltBlick geht es um den Atomwaffensperrvertrag, Belarus und Sierra Leone. In der Historie wird an die Karibik-Krise von 1962 erinnert. In Nachrufen wird Michail Gorbatschow gewürdigt.
Jenschke / Ziegler / Froschauer-Häfele / Bredow
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung nach § 116b SGB V
Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V (ASV) hat zehn Jahre nach ihrer Einführung Fahrt aufgenommen. Mittlerweile erbringen bundesweit über 600 Teams Leistungen in diesem Versorgungsbereich. Das Thema Wirtschaftlichkeitsprüfung wurde bislang eher stiefmütterlich behandelt, doch nehmen Prüfungen immer mehr zu. Die Studie zeigt die rechtlichen Grundlagen der Wirtschaftlichkeitsprüfung in der ASV auf und stellt die relevanten Regelungen in den verschiedenen Prüfungsvereinbarungen dar. Schwachstellen werden analysiert, Lösungsmöglichkeiten angeboten.
